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Einladung

zur Sitzung des Ortsgemeinderates ins Gemeinschaftshaus

am     Donnerstag, den 28.05.2020    in Böschweiler.

Hinweis:

Die Ratssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gemäß § 35 Abs.I GemO aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 15 Personen begrenzt.

Nichtöffentlicher Teil:  18:30 Uhr

Tagesordnung:

      

1. Pachtangelegenheit: Gemarkung Heupweiler, Flur 5, Flurstück 13
2. Pachtangelegenheit: Gemarkung Burbach, Flur 1, Flurstück 49
3. Bauantrag
4. Gemeindebagger: Reparatur oder Verkauf
5. Neubau Lagerhalle mit Glockenturm: Auftragsvergaben
   1. Statik
   2. Energieausweis

      6.   Mitteilungen und Anfragen    

 

 Öffentlicher Teil:  20:00 Uhr

Tagesordnung:

 

       1.  Bekanntgabe der Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 28.05.2020

       2.  Beschlussfassung: Bauantrag der Lagerhalle mit Glockenturm

       3.  Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans 2020/2021

       4.  Mitteilungen und Anfragen

   

Mit freundlichen Grüßen

Gemeindeverwaltung Niederhambach

- Der Ortsbürgermeister -

 

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Gemeindeverwaltung Niederhambach informiert.

Maßnahmen in der "Corona Krise" 

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Niederhambach,

hier zu Ihrer Information die 6. Corona-Bekämpfungsverordnung die bis zum 13. Mai gilt. Zur 5. Verordnung ist eine Änderungsverordnung ergangen,

die am Montag, 11. Mai in Kraft tritt.

Dies bedeutet gemäß Änderungsverordnung zur 5. CoBeLVO und der Verordnungen betreffend Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen und WfbMs, dass:

- ab Donnerstag, den 7. Mai unter Einhaltung von Auflagen Bewohnerinnen und Bewohner von Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe durch einen Angehörigen oder eine nahestehende Person maximal eine Stunde täglich besucht werden dürfen

- ab Montag, den 11. Mai unter Einhaltung von Auflagen Museen, Ausstellungen, Galerien und ähnliche Einrichtungen öffnen dürfen

- ab Mittwoch, den 13. Mai bis zum 24. Mai gelten gemäß 6. CoBeLVO insbesondere:

Lockerungen beim Kontaktverbot im öffentlichen Raum (§ 5 CoBeLVO), sodass auch 2 Hausstände aufeinander treffen können ohne den Abstand von 1,5 Metern einhalten zu müssen

Dauercamping und Tagesausflugsschifffahrt sind unter Auflagen zulässig

neben Friseuren und Fußpflege können andere Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege (Kosmetikstudios, Nagelstudios, Massage, Tatoostudios, Solarien) unter Einhaltung strenger Hygieneregeln öffnen.

Restaurants, Speisegaststätten, Mensen, Cafés, Eisdielen, Eiscafés und Vinotheken können öffnen, sofern die Regelungen des § 2 Abs. 2 Satz 2 der 6. CoBeLVO beachtet werden. Hierzu haben der Dehoga, die Arbeitsgemeinschaft der IHK Rheinland-Pfalz und das Wirtschaftsministerium eine Handreichung erarbeitet, die wir Ihnen ebenfalls beigefügt haben. Für Restaurantbesuche gilt eine Reservierungspflicht - jedoch soll ein Spontanbesuch erlaubt sein, wenn der Gast sich bei der Ankunft anmeldet. Die Kontaktdaten aller Gäste müssen für einen Monat aufbewahrt werden, um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können. Speisen und Getränke müssen die Bedienungen an den Tisch bringen, ein Verzehr an der Theke oder im Gang ist unzulässig. Buffets und Thekenverkauf sind nicht erlaubt.

Aus kommunaler Sicht ist zu beachten, dass im Bereich der     Außengastronomie gemäß der Verordnung zusätzliche Flächen ausgeschöpft werden dürfen. Es obliegt dem Betreiber der Einrichtung, etwaige Einverständniserklärungen der Eigentümer benachbarter Grundstücke oder sonstige Berechtigungen einzuholen. 

Schwimm- und Spaßbäder sowie Fitness-Studios bleiben weiterhin geschlossen. 

Weitere Öffnungen im Bereich des Tourismus sind für den 18. Mai vorgesehen und derzeit noch in Planung.

 

 Mit freundlichen Grüßen

Ihre Gemeindeverwaltung

 

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Hilfe-Telefonnummern

Link zur Startseite der Landesregierung:

https://www.rlp.de/de/startseite/

 

+++ Neue Hotline freigeschaltet! +++

Du hast die typischen Symptome des #Coronavirus, dann ruf die 0800 99 00 400 an. 📞 

Diese leitet dich dann bei Bedarf zu einer Fieberambulanz weiter. 

Weiterhin bestehen bleibt der Patientenservice Tel. 116 117 der Kassenärztlichen Vereinigung für einen Hausbesuch.

Die Notrufnummer Tel. 112 ist für Notfälle freizuhalten.

 

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Hier geht es zu aktuellen Informationen der Kreisverwaltung Birkenfeld

http://www.landkreis-birkenfeld.de

Die Kreisverwaltung Birkenfeld erreichen Sie telefonisch unter

Telefon: 06782 - 15 0

 Fax:06782 - 15 190

 

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